Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 17.04.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 07.05.1991 - C-350/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,5273
EuGH, 07.05.1991 - C-350/89 (https://dejure.org/1991,5273)
EuGH, Entscheidung vom 07.05.1991 - C-350/89 (https://dejure.org/1991,5273)
EuGH, Entscheidung vom 07. Mai 1991 - C-350/89 (https://dejure.org/1991,5273)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • EU-Kommission PDF

    Sheptonhurst / Newham Borough Council

    EWG-Vertrag, Artikel 30
    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Regelung, die die Vermarktung von Sexartikeln in bestimmten Verkaufsstätten verbietet - Zulässigkeit

  • EU-Kommission

    Sheptonhurst / Newham Borough Council

  • Wolters Kluwer

    Verbot des Verkaufs nicht verbotener Sexartikel in nicht konzessionierten Sexshops als Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßig Einfuhrbeschränkung

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 30

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    EWG-Vertrag Art. 30
    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Regelung, die die Vermarktung von Sexartikeln in bestimmten Verkaufsstätten verbietet - Zulässigkeit - [EWG-Vertrag, Artikel 30]

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung der Artikel 30 und 36 EWG-Vertrag - Nationale Rechtsvorschriften, die den Verkauf von Sexartikeln in nicht konzessionierten Ladengeschäften verbieten.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1991, I-2387
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 11.07.1990 - C-23/89

    Quietlynn und Richards / Southend Borough Council

    Auszug aus EuGH, 07.05.1991 - C-350/89
    (In diesem Urteil gibt der Gerichtshof dieselbe Antwort wie im Urteil vom 11. Juli 1990 in der Rechtssache C-23/89, Quietlynn und Richards, Slg. 1990, I-3059, auf im wesentlichen gleichlautende Fragen.).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 17.04.1991 - C-350/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,17142
Generalanwalt beim EuGH, 17.04.1991 - C-350/89 (https://dejure.org/1991,17142)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.04.1991 - C-350/89 (https://dejure.org/1991,17142)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. April 1991 - C-350/89 (https://dejure.org/1991,17142)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1991, I-2387
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